Volksentscheide.Bayern

ENGAGIERTE BÜRGER FÖRDERN DIE DIREKTE DEMOKRATIE

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Wir führen aktiv Volksentscheide durch!
Wir wollen die Mitbestimmung der Bürger in allen politischen Gremien in unserem schönen Bayern.
Das Ziel der Volksentscheide ist die Einführung der DIREKTEN DEMOKRATIE.
Unsere Demokratie soll vom Bürger selbst gestaltet werden.

Unsere aktuellen Volksentscheide:
Schon längst überfallig und zeitgemäß. Digitale Wahlmöglichkeit durch die Ergänzung der bisherigen Wahlmöglichkeiten (Wahl im Wahllokal, Briefwahl) können nicht nur Volksbegehren wesentlich beschleunigt, sondern auch Wahlen wesentlich schneller und kostengünstiger durchgeführt werden.

Fair, sozial und demokratisch.  Rundfunkgebühren neu ordnen durch die Kündigung der Medienstaatsverträge soll ein neues sozialews und  faires Gebührenmodell an die Stelle des alten sog. GEZ- Systems treten.
Königsweg Volksentscheide!
Der Königsweg, um nachhaltig Einfluss auf die Politik nehmen zu können, sind Volksentscheide. In allen Bundesländern sind Volksentscheide möglich. Änderungen der Gesetze bis hin zu Verfassungsänderungen sind möglich. Einfach, effizient und sehr schnell.  Uns ist der Weg über Parlamente z.B. als Abgeordnete Einfluss nehmen zu können einfach zu lang. Volksentscheide  sind wesentlich schneller und viel effektiver- In Bayern braucht ein Volksentscheid 10-15 Monate. Durch Volksentscheide ist politische Veränderung erlebbar d.h. eine Verfassungsänderung in Bayern kann man in seinem eigenen Leben im wahrsten Sinne des Wortes noch erleben.
Initiative Volksentscheide.Bayern
Unsere Initiative hat es sich zur Aufgabe gemacht, schlechte Baustellen auf Gesetzes- und Verfassungsebene in Bayern zu finden und Verbesserung durch Volksentscheide zu erreichen. Als Demokraten möchten wir dazu beitragen, Elemente der direkten Demokratie in die bayerische Verfassung und in die bayerischen Gesetze zu bringen. Unser Ziel ist die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Wir führen das fort, was in der Vergangenheit bereits durch engagierte Bürger auf den Weg gebracht und bisher schon erreicht wurde. Ihnen gilt unser besonderer Dank und sie sind unser Ansporn.
Ablaufschema Volksentscheid

VOLKSBEGEHREN AB JULI 2021
Volksbegehren "Digitale Wahl"
Wählen im Wahllokal, Briefwahl  
UND NEU:
DIE DIGITALE WAHLMÖGLICHKEIT!
Es gibt sehr gute Gründe, die für die DIGITALE WAHLMÖGLICHKEIT, und die dafür notwendige  Erweiterung des Landeswahlgesetzes, sprechen. Unsere Gesellschaft hat sich schon eine hohe Lebenserwartung geschaffen und das wird hoffentlich so weiter gehen. Mit dem höheren Lebensalter gibt es aber auch mehr Menschen mit Beeinträchtigungen. Gerade auch für sie bringt die Digitalisierung Erleichterungen in allen Lebensbereichen. Im Umgang mit Behörden ebenso, wie in der Kommunikation mit Ärzten und Familienangehörigen schafft die Digitalisierung Nähe zur Gesellschaft. Ältere Mensschen verfügen über ein hohes Erfahrungspotential und gerade in politischer Hinsicht sind sie daher sehr gut gerüstet, um sich aktiv an Wahlen zu beteiligen. Diese Beteiligung wird durch die DIGITALE WAHLMÖGLICHKEIT wesentlich erleichtert.
Alles vorbereitet:
Klima
Wer kennt es nicht, Quadratmeter große Papierwahllisten für die kaum Platz in der kleinen Wahlbox ist! Unübersichtlich und nicht gerade wählerfreundlich - Wir vergeuden dabei wertvolle Rohstoffe! Insbesondere unsere wichtigsten CO2 Speicherressourcen werden für Unmengen an Papier verbraucht, von der Druckerfarbe ganz zu schweigen.
Hier bietet die DIGITALE WAHLMÖGLICHKEIT den Königsweg, denn dabei wird das Klima nachhaltig geschont.
Sicherheit
DIGITAL ist heute sehr sicher. Bereits seit 2010 gibt es in Deutschland den DIGITALEN AUSWEIS mit dem man sich schon heute gegenüber Behörden und Firmen ausweisen und seine Identität digital nachweisen kann. Mit der heute standadisierten Zwei-Faktor-Authentifikation ist eine sehr sichere Identifikation möglich. Die Zwei-Faktor-Authentifikation
bietet einen sehr hohen Schutz vor unberechtigter Nutzung der Identität.
Wahlberechtigung nachweisen
Für Wahlen braucht es nur die Verknüpfung mit den Meldedaten in den Gemeinden um die Wahlberechtigung nachweisen zu können. Die verschiedenen Bundesregierungen haben seit 2010 dafür gesorgt, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Datenabgleich mit den Gemeinden vollumfänglich zur Verfügung stehen.
Zeit und Demokratie
Die DIGITALE WAHLMÖGLICHKEIT bedeutet auch, dass Elemente der DIREKTEN DEMOKRATIE wie z.B.: Volksbegehren auf Gemeinde oder Landesebene wesentlich schneller durchgeführt werden können. Dafür spricht auch, dass zum Beispiel Volksbefragungen kurzfristig möglich sind. Die DIGITALE WAHLMÖGLICHKEIT bringt die Demokratie daher einen wichtigen Schritt voran.

digital made in de
Die Digitalisierung wird von allen europäischen Regierungen und von der EU als vorrangig angesehen. So findet sich praktisch bei jeder Erklärung seitens Regierungs- oder Oppositionsparteien stets der Hinweis, dass man die Digitalisierung vorantreiben muss. Überall stolpert man über Digital-pakte und Digitale Offensiven. Auch Deutschland sagt, dass es sehr großen Wert auf die Digitalisierung legt um den Bürgern das Leben einfacher und besser zu machen.
So steht im digital made in de  der Bundesregierung unter anderem:
(https://www.digital-made-in.de/resource/blob/1793046/1919464/fce255b120b6063d7b088cd08712ff92/2021-executive-summary-digitalisierung-gestalten-juni-2021-pdf-data.pdf?download=1)

... Handlungsfeld 1:
Digitale Kompetenzen
Wir wollen, dass alle Menschen die Chancen der Digitalisierung nutzen können. Sie sollen den digitalen Wandel selbstbestimmt mitgestalten und verantwortungsvoll mit den Risiken umgehen können.
Handlungsfeld 5:
Moderner Staat
Die Verwaltung soll Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen das Leben erleichtern, nicht verkomplizieren. Deshalb wollen wir den Austausch mit der Verwaltung und die Beantragung von Leistungen für alle einfach und sicher machen. Dafür arbeiten wir intensiv daran, alle Verwaltungs-leistungen künftig digital anzubieten und auch die Verwaltung selbst weiter zu digitalisieren und zu modernisieren. Und wir gestalten die digitalen Zugänge zur Verwaltung barrierefrei aus. Denn so können wir mehr Menschen mit Beeinträchtigungen auch digital erreichen.
...
Insbesondere im Bereich Wahlen ist die Digitalisierung ausserordentlich wichtig für die Beteiligung der Bürger, um sich mehr in die Direkte Demokratie einbringen zu können, deshalb möchte das Volksbegehren die DIGITALE WAHLMÖGLICHKEIT in das Landeswahlgesetz schreiben.
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